Historia Köditz e V. » Aktuelles Termine

In einem gemeinsamen Vergleich umweltpolitischer Forderungen der im Bundestag vertretenen Parteien durch die Jugendorganisationen von NABU und BUND gab es eine hundertprozentige Übereinstimmung der Positionen der Linken mit denen von NABU und BUND. Die gewünschte Wirtschaftspolitik der Partei orientiert sich nach ihrer Vorstellung am Gemeinwohl und am Umweltschutz. Vertreter der Partei bezeichnen die Sozialpolitik der derzeitigen und vergangenen Regierungen als Sozialabbau.

Iris Berben beim Semperopernball: „Ich tanze lieber ungesehen zu den Stones“

Aufgrund der „Toilettenaffäre“ kam es 2014 erneut zu einer öffentlichen Debatte über die Haltung der Partei gegenüber dem Staat Israel, die auch zu einem parteiinternen Streit führte. … Antisemitismus ist nicht gebunden an Parteimitgliedschaft, sondern an bestimmte ideologische Überzeugungen.“ Einzelne Mitglieder der Bundestagsfraktion und Teile der Parteibasis kritisieren jedoch die israelische Palästina-Politik heftig. Die Partei fordert, die NATO aufzulösen, durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands zu ersetzen und die deutsche Außenpolitik strikt auf zivile Konfliktlösung und Kooperation statt Konfrontation auszurichten.

Wo der Wetterdienst in Sachsen vor Eisglätte warnt

Nach Ansicht der Rechtsaufsicht handelt es sich um einen „absoluten Ablehnungsgrund“, bei dem den Stadtratsmitgliedern kein Ermessensspielraum zusteht. Demnach nahm die Polizei im vergangenen Jahr insgesamt 2710 entsprechende Fälle auf, mehr als sieben jeden Tag, erklärte die Abgeordnete Kerstin Köditz am Freitag in Dresden. "Ich akzeptiere das Wählervotum, auch wenn es schmerzt. Ich lasse mir offen, ob ich in die Landespolitik zurückkehre", sagt der gebürtige Marienberger. Ihre letzte große Rede im Parlament hält Kerstin Köditz am kommenden Donnerstag. Kerstin Köditz und ihr Mann sind leidenschaftliche Streiter für linke Ideen, gegen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit. Die Linken-Politikerin Kerstin Köditz (57) räumt nach 23 Jahren ihr Abgeordneten-Büro.

Nach taz-Informationen gibt es auch Stimmen im Landesverband, die eine schärfere Abgrenzung von der gesamten sächsischen JA fordern. „Die AfD predigt Hass und irgendwann wollen einige eben auch Taten sehen.“ Die Linkenpolitikerin fordert, nun schnellstens ein AfD-Verbot in die Wege zu leiten. Die Linkenpolitikerin sitzt am Donnerstag in ihrem kleinen Parteibüro in Grimma, umzingelt von proppevollen Bücherregalen. Für Kerstin Köditz passen die Vorwürfe dagegen ins Bild. Im Frühjahr 2022 tauchten Hättasch und seine Frau auch beim Institut für Staatspolitik des neurechten Vordenkers Götz Kubitschek in Schnellroda auf, heute ebenfalls als rechtsextrem eingestuft.

Mitglieder, die der Wahl fernblieben

Rechtlich gesehen sind SED, PDS, Linkspartei und Die Linke dieselbe juristische Person. 2003 trat Gabi Zimmer im Zuge einer schweren innerparteilichen Krise – ausgelöst durch den verfehlten Einzug von 2002 – zurück und Bisky wurde erneut Vorsitzender. Im Osten mittlerweile Volkspartei geworden, war der Zuspruch der PDS im Westen nach wie vor gering; über Achtungserfolge kam sie dort nicht hinaus, wenngleich sie vereinzelt frühere SPD-Wähler für sich gewinnen konnte. In den ostdeutschen Bundesländern entwickelte sich die PDS zunehmend zur Volkspartei und erzielte ab Mitte der 1990er Jahre meist Wahlergebnisse von über 20 %. Von 1949 bis 1989 war die SED die regierende Staatspartei der DDR. Die PDS war aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hervorgegangen, die ihrerseits 1946 im Zuge der Zwangsvereinigung von SPD und KPD in der Sowjetischen Besatzungszone und Berlin gegründet worden war.

• Innerparteiliche Zusammenschlüsse können gemäß Bundessatzung durch die Mitglieder frei gebildet werden, sind jedoch keine Gliederungen der Partei.
• Es liegt ein sogenannter "absoluter Ablehnungsgrund" vor, und die Stadtratsmitglieder haben keinen Ermessensspielraum in dem Fall.
• Als berührendsten Moment beschreibt Kerstin Köditz, dass es ihr nach Bekanntwerden der NSU-Morde gelungen sei, drei Getötete in Sachsen als Opfer rechtsextremistischer Gewalt anerkennen zu lassen.
• Anlass war eine Auseinandersetzung auf dem Landesparteitag, in der ein Papier des Lederer-Flügels, das sich deutlich gegen Antisemitismus auch von links aussprach, nur mit Änderungen beschlossen werden sollte.

Im Oktober 2023, mit der Vorstellung des Vereins BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit, traten zehn der 38 Bundestagsabgeordneten der Linken, darunter die Co-Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Amira Mohamed Ali, als auch Sahra Wagenknecht aus der Linkspartei aus. Ihr Mann, Oskar Lafontaine, war zuvor im März 2022 nach Machtkämpfen im saarländischen Landesverband aus der Linkspartei ausgetreten. Die Kontroversen um Wagenknechts Aussagen zum Ukraine-Krieg führten innerhalb der Linkspartei zu weiteren Distanzierungen, zu einem Protestbrief sowie zu Parteiaustritten. Aus dem Bundesparteitag in Erfurt im Juni 2022 ging das Lager von Sahra Wagenknecht geschwächt hervor, weil diese sich nicht mit Personalien und Anträgen durchsetzen konnte.

Ihre politische Arbeit wird parteiübergreifend honoriert Als Studentin hat Kerstin Köditz einige Ladendiebe aufgespürt Als Abgeordnete hat Kerstin Köditz rund 3500 Kleine Anfrage gestellt Vorerst wird die 57-Jährige noch im kerstin-koeditz.de Grimmaer Stadtrat der Kommunalpolitik erhalten bleiben.

Eckhard Jesse resümiert dagegen, die Partei Die Linke stehe zwar der Rechtsordnung des Grundgesetzes insgesamt deutlich näher als etwa die NPD, sie sei wegen ihrer innerparteilichen extremistischen Gruppierungen aber Vertreterin eines „weichen Linksextremismus“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet auch die Gesamtpartei mittlerweile nicht mehr, sondern beschränkt sich auf „offen extremistische Strukturen“ in der Partei wie Cuba Sí oder die Kommunistische Plattform. Im März 2014 teilte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit, dass Bundestagsabgeordnete der Linkspartei nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Durch einen Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel wurde Anfang 2012 bekannt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz zu 27 Bundestagsabgeordneten und damit über mehr als ein Drittel der Abgeordneten der Linksfraktion Personenakten führte. In den ostdeutschen Ländern sahen die Landesämter von einer generellen Beobachtung ab, lediglich die Kommunistische Plattform wurde in drei Ländern Ostdeutschlands beobachtet.